Anträge der SPD Fraktion

Antrag zur Förderung von Photovoltaikanlagen

Die verstärkte Nutzung von Photovoltaik ist ein wesentlicher Baustein des Klimaschutzes. Vor diesem Hintergrund und um die Neuinstallation von PV-Anlagen auf bestehenden und neu gebauten Dachflächen für die Gaimersheimer Bürger zu forcieren, beantragte die SPD-Fraktion die Förderung privater PV-Anlagen und Batteriespeicher für Privatpersonen in das gemeindliche Förderprogramm ab 2021 neu aufzunehmen.
Antrag zur Förderung von Photovoltaikanlagen (PDF, 94 kB)

Antrag Vereinsförderung

Die gegenwärtige Pandemie stellt unsere Gaimersheimer Vereine vor große Herausforderungen. Einnahmen von Veranstaltungen bleiben aus, die Mitgliederzahlen gehen zurück und die Kosten für den laufenden Betrieb sind durch die notwendigen Hygienemaßnahmen, den erhöhten Organisationsaufwand und durch notwendig gewordene digitale Lösungen deutlich höher.
Die SPD-Fraktion beantragt, die Zuschüsse für Anschaffungen der Vereine dauerhaft auf 20% zu erhöhen und darüber hinaus auch Investitionen in Hard- und Software für digitale Vereinstätigkeit zu fördern.

Antrag zur Vereinsförderung (PDF, 97 kB)

Haushaltsantrag 2020

Die SPD Fraktion stellt den Antrag, folgende Projekte/Maßnahmen im Haushaltsentwurf zu berücksichtigen:

  1. Kostenloser öffentlicher Nahverkehr in Gaimersheim

  2. Digitalisierung

  3. E-Ladeeinrichtungen

  4. Neubau einer Turnhalle

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Antrag zum Thema kostenloser öffentlicher Nahverkehr in Gaimersheim

Antrag: Die Verwaltung des Marktes Gaimersheim wird beauftragt, zu prüfen - ob die Einführung der kostenlosen Busbenutzung auf dem Gemeindegebiet Gaimersheim technisch und organisatorisch möglich ist, - welche konkreten Umsetzungsmaßnahmen hierfür notwendig sind und - welche Kosten hierfür zu kalkulieren wären.

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Antrag zum Verzicht von Glyphosat auf den gemeindeeigenen Äckern und Fluren in der Gemeinde Gaimersheim

Ziel soll und muss sein, dass wir zu einer ökologischen und nachhaltigen Landwirtschaft und Umwelt kommen. Ein Verzicht auf das Unkrautvernichtungsmittel würde laut dem Bund Ökologische Lebensmittelwirtschaft eine Chance sein, auf ökologischen Anbau umzusteigen.

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Freies WLAN im Ortskern

Antrag auf Installation einer Beleuchtung am Radweg Gaimersheim-Etting

Anregungen der SPD-Fraktion für den Haushalt 2015

Antrag Ortsteilltreff Mittlere Heide

Wochenmarkt

Die SPD-Fraktion hat in der Marktratsitzung am 4.6.2014 beantragt, zu prüfen, ob und in welcher Form ein regelmäßiger Wochenmarkt in Gaimersheim eingerichtet werden kann. Der Antrag im Detail wird demnächst im Kultur- und Marktausschuss behandelt.

Antrag zum kommunalen Wohnungsbau - Mehrgenerationenhaus

Antrag kommunaler Wohnungsbau - Mehrgenerationenhaus (PDF, 124 kB)

In der letzten Sitzung des Marktgemeinderates wurde das Thema ökologischer sowie Senioren- und behindertengerechter Neubau am Magnusweg 4 unter dem Motto kommunaler-sozialer-Wohnungsbau aufgegriffen.

Unser Antrag vom 14.10.2013 wurde mit folgendem Beschluss einstimmig auf den Weg gebracht .

Künftige Bebauung des Grundstücks Magnusweg 4 Auf dem Grundstück Magnusweg 4 wird ein Gesamtkonzept für sozialen, kommunalen Wohnungsbau mit den Zielsetzungen Mehrfamilienhaus, Mehrgenerationenhaus, behinderten gerechtes Wohnen entwickelt. Das bestehende Wohngebäude (Lehrerhaus) wird zu gegebener Zeit abgerissen. Mit der Planung des Konzepts wird das Büro pbb Planung + Projektsteuerung GmbH auf der Grundlage der HOAI beauftragt.

Erweiterung Pflasterarbeiten innerorts

Antrag Erweiterung Pflaster (PDF, 94 kB)

Der Antrag wurde wie folgt einstimmig beschlossen:

Antrag auf Erweiterung der Pflasterarbeiten bei der Innerortssanierung Die Erweiterung der Pflasterarbeiten wird bis zum geplanten Bauende (bestehende Überquerungshilfe) mit dem Pflastermaterial, das in der Oberen Marktstraße verbaut wurde, weitergeführt. Die Kostenmehrung wurde auf der Grundlage der Kostenschätzung vom 04.06.2014 vorgetragen.

Bezuschussung von Investitionen der Vereine

Bezuschussung von Investionen von Vereinen (PDF, 132 kB)

Der Antrag wurde wie folgt einstimmig beschlossen:

Bezuschussung von Eigenleistungen bei Investitionsmaßnahmen von örtlichen Vereinen und Verbänden Arbeitsstunden von örtlichen Vereinen und Verbänden die im Rahmen von Eigenleistungen bei Investitionsmaßnahmen erbracht werden, werden ab sofort mit 20% bezuschusst. Grundlage hierfür sind mindestens drei Angebote von Handwerksfirmen, wobei das günstigste bei der Bezuschussung berücksichtigt wird.